Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich

Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen, die vom Einhäuser Tauchshop, Inhaberin: Meike Steinmetz, Mathildenstrasse 10, D-64683 Einhausen – nachfolgend: Einhäuser Tauchshop - erbracht werden.

Abweichenden Vorschriften des Vertragspartners wird hiermit ausdrücklich widersprochen.

Allgemeine Geschäftsbedingungen des Vertragspartners finden selbst dann keine Anwendung, wenn der Vertragspartner im Zusammenhang mit seiner Bestellung auf diese hinweist und der Einhäuser Tauchshop diesen nicht widerspricht.

Der Einhäuser Tauchshop ist jederzeit berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen einschließlich aller eventuellen Anlagen mit einer angemessen Kündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Vorher eingehende Aufträge werden nach den dann noch gültigen alten Allgemeinen Geschäftsbedingungen bearbeitet.

2. Angaben zum Vertragsschluss

Bestellungen des Kunden sind über die Internetseite www.einhaeuser-tauchshop.de möglich.

Technische Schritte, die zum Vertragsabschluss führen
Wenn der Kunde sich für die Bestellung eines Produktes entschieden hat, kann er dieses auf der Angebotsseite unter Angabe der gewünschten Menge durch einen Klick auf den Button „In den Korb“ in den elektronischen Warenkorb einlegen. Der Inhalt des Warenkorbes wird dem Kunden durch Klick des Buttons „Warenkorb“ auf der oberen Menuleiste im rechten Bereich angezeigt. Um den Bestellvorgang aus dem Warenkorb einzuleiten, muss der Kunde zunächst auf den Button „Kasse“ klicken. Danach wird dem Kunden die Versandart und die Versandkosten (Versand oder Selbstabholung) angezeigt. Nach Auswahl der Versandart muss der Kunde auf den Button „Weiter“ klicken. Nun kann der Kunde die gewünschte Zahlungsart auswählen. Zur Auswahl stehen Vorkasse (Banküberweisung), Nachnahme, Lastschriftverfahren über Secupay, Kreditkarte über Secupay, paypal und i-clear. Nach Auswahl der Zahlungsart hat der Kunde in einem Textfeld die Möglichkeit eine Anmerkung zur Bestellung anzugeben. Danach müssen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelesen und durch setzen eines Häkchens akzeptiert werden. Um den Bestellvorgang abzuschließen, muss der Button „weiter“ angeklickt werden. Nun bekommt der Kunde in einer Gesamtansicht die Rechnungsanschrift, Lieferanschrift, gewählte Versandart und Bezahlart und die bestellten Artikel angezeigt. Hier kann die Bestellung nochmals kontrolliert werden und auch bei Bedarf nochmals geändert werden. Wenn alle Punkte kontrolliert sind, wird durch anklicken des Buttons „Bestellen“ die Bestellung abgesendet. Nun wird der Kunde darüber informiert das er eine Bestellbestätigung per E-Mail bekommt und erhält die Möglichkeit seine Bestellung durch anklicken des Buttons „Drucken“ sofort auszudrucken.

Mit der Bestellung eines Artikels erklärt der Kunde verbindlich, die bestellte Ware erwerben zu wollen.

Der Kunde erhält nach Bestellung durch ein automatisiertes Verfahren eine elektronische Mitteilung (E-Mail) über die Versendung der Bestellung an den Einhäuser Tauchshop. Nach Eingang der Bestellung beim Einhäuser Tauchshop erhält der Kunde eine Eingangsbestätigung hierüber auch in Form einer elektronischen Mitteilung (E-Mail) das die Bestellung bearbeitet wird. Durch diese Bestätigung ist ein Vertrag jedoch noch nicht zustande gekommen. Ein Vertrag kommt erst mit der Annahme der Lieferung durch den Kunden zustande.

Speicherung des Vertragstextes
Die Vertragsbestimmungen einschließlich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen kann der Kunde jederzeit abrufen und durch einen Klick auf die rechte Maustaste abspeichern bzw. über die Druckfunktion seines Browsers ausdrucken. Auf Wunsch werden dem Kunden die Vertragsbestimmungen einschließlich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen per E-Mail zugesandt.

Erkennung und Korrektur von Eingabefehlern
Der Kunde kann Eingabefehler durch Überprüfung seiner gemachten Angaben erkennen. Bei für die Abwicklung nötigen, fehlenden Angaben wird der Kunde zudem auf die fehlenden Angaben aufmerksam gemacht. Während des Bestellvorgangs kann der Kunde seine bereits eingegebenen Bestellinformation wieder löschen (im Formular mittels Mauszeiger markieren, und mit der Entf-Taste löschen), ergänzen oder verändern (durch Neueingabe des vorher gelöschten Textes im Formular). Umgehend nach Erhalt der Bestätigung kann der Kunde zudem Eingabefehler korrigieren, indem er uns eine E-Mail übersendet.

Für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprachen
Für den Vertragsabschluss steht die deutsche Sprache zur Verfügung.

Verhaltenskodizes
Der Einhäuser Tauchshop hat sich keinen Verhaltenskodizes unterworfen.

Wesentliche Merkmale der Ware
Die wesentlichen Merkmale der vom Einhäuser Tauchshop angebotenen Ware sind auf der jeweiligen Angebotsseite beschrieben.

3. Lieferungen und Leistungen
Inhalt und Umfang der vom Einhäuser Tauchshop geschuldeten Lieferungen und Leistungen ergeben sich mangels anderweitiger schriftlicher Vereinbarungen der Parteien aus der im Internet (www.einhaeuser-tauchshop.de) veröffentlichten Artikelbeschreibung nebst Artikelnummer und Versandbedingungen.

Zahlungen des Kunden sind per Vorkasse, Lastschrift, Kreditkarte, Nachnahme, Paypal oder iclear möglich. Lastschrift- und Kreditakartenzahlungen werden über ein Treuhandkonto der Firma secupay AG (www.secupay.ag) abgewickelt, Zahlungen per Paypal über ein Treuhandkonto der Firma PayPal Europe S.à r.l. & Cie, S.C.A. (www.paypal.de) und Zahlungen per iclear über ein Treuhandkonto der Firma iclear GmbH (www.iclear.de).

Eine geschuldete Lieferung an den Kunden erfolgt nach Zahlungseingang des vereinbarten Preises auf dem Konto des Einhäuser Tauchshop bzw. auf einem der oben genannten Treuhandkonten, es sei denn, der Kunde wünscht eine Lieferung per Nachnahme.


4. Gefahrübergang

Ist der Kunde Verbraucher, geht die Gefahr einer Beschädigung oder eines Verlustes des Vertragsproduktes mit Übergabe an den Kunden auf diesen über. Ist der Kunde Unternehmer, geht die Gefahr mit Übergabe an das Speditionsunternehmen vom Einhäuser Tauchshop auf den Kunden über.

5. Preise und Zahlungsbedingungen

Maßgebend sind die zum Zeitpunkt der Bestellung durch den Kunden im Internet auf der Bestellseite veröffentlichten Preise.

Die Preise beinhalten gesetzliche Mehrwertsteuer in Höhe von derzeit 19 %. Eine handelsübliche Verpackung der gelieferten Produkte ist in den Preisen eingeschlossen. Hinzu kommen Versandkosten, deren Höhe auf der jeweiligen Angebotsseite im Internet durch Verlinkung zu ersehen ist.

Nach Zahlungseingang des vereinbarten Preises auf dem Konto des Einhäuser Tauchshop bzw. auf einem der in Ziffer 3 genannten Treuhandkonten erhält der Kunde durch ein automatisiertes Verfahren vom Einhäuser Tauchshop eine elektronische Mitteilung (E-Mail), in welcher der Zahlungseingang sowie die Versendung der Ware bestätigt wird. Im Falle der Lieferung per Nachnahme erhält der Kunde eine Versandbestätigung mittels elektronischer Mitteilung (E-Mail).

Der Kunde kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur wegen Gegenforderungen ausüben, die auf dem selben Vertragsverhältnis beruhen.

7. Gewährleistung

Der Einhäuser Tauchshop gewährleistet, dass die Vertragsprodukte nicht mit Mängeln behaftet sind und sich für die nach dem Vertrag vorausgesetzte bzw. gewöhnliche Verwendung eignen.

Sachmängelgewährleistungsansprüche bestehen nicht
- bei nur unerheblicher Abweichung von der vereinbarten Beschaffenheit.
- bei nur unerheblicher Beeinträchtigung der Brauchbarkeit.

Eine Haftung für Sachmängel besteht nur, sofern die Ursache des Sachmangels bereits zum Zeitpunkt des Gefahrüberganges vorlag.

Bei Vorliegen eines Sachmangels erfolgt nach Wahl des Kunden – sofern er Verbraucher ist - zunächst Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Ist der Kunde Unternehmer steht dieses Wahlrecht dem Einhäuser Tauchshop zu. Ersetzte Teile gehen in das Eigentum des Einhäuser Tauchshop über. Ist der Einhäuser Tauchshop zur Nachbesserung oder Ersatzlieferung nicht in der Lage, ist dies mit unverhältnismäßigen Kosten verbunden oder beseitigt der Einhäuser Tauchshop Mängel nicht innerhalb einer angemessen, vom Kunden schriftlich gesetzten Nachfrist, ist der Kunde zur Minderung des Kaufpreises oder zum Rücktritt vom Kaufvertrag berechtigt.

Liefert der Einhäuser Tauchshop zum Zwecke der Nacherfüllung ein Ersatzprodukt, hat der Kunde das mangelhafte Produkt herauszugeben. Im Falle des Rücktritts wird dem Kunden der Kaufpreis zurück erstattet.

Soweit die Ware Gegenstand eines Verbrauchsgüterkaufes ist, verjähren Gewährleistungsansprüche nach zwei Jahren. Ist der Kunde Unternehmer, sind Gewährleistungsansprüche – sofern keine abweichende individuelle Vereinbarung getroffen ist - auf ein Jahr begrenzt. Schadensersatzansprüche aus Sachmängelgewährleistung verjähren unabhängig hiervon nach zwei Jahren, wenn die Schadensursache auf grober Fahrlässigkeit von Einhäuser Tauchshop oder auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von Einhäuser Tauchshop beruht sowie für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit.

Die Verjährung beginnt mit Ablieferung der Ware beim Kunden.

Die gesetzlichen Regelungen zum Verbrauchsgüterkauf bleiben unberührt.

8. Haftung

Es gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

9. Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Einhausen wenn der Kunde Kaufmann ist. Der Einhäuser Tauchshop ist jedoch berechtigt, den Kunden an jedem anderen gesetzlichen Gerichtsstand zu verklagen.

Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder ihre Wirksamkeit durch einen späteren Umstand verlieren oder sollte sich in dem Vertrag oder in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen eine Lücke herausstellen, so wird hierdurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

© Rechtsanwälte Nadeschdin l Leischner